„Besonders ein Land in der Transformation, dass sich als Wissenschaftsstandort versteht, ist auf Strukturen angewiesen, die Machtmissbrauch in der Wissenschaft verhindern. Die derzeitigen Strukturen begünstigen durch ihr Machtgefälle aber möglichen Machtmissbrauch. Hier gilt es mit strukturellen Änderungen entgegenzuwirken. Klar ist: Das hohe Machtgefälle und die Asymmetrien in den Arbeitsbeziehungen, die diesen Missbrauch ermöglichen und bedingen, sind durchaus strukturelle Ursachen – wenn auch kein Automatismus. Die Strukturen zu verändern ist daher zwingend; da geht Schwarz-Grün nicht weit genug. Betreuung und Benotung müssen hier konsequent voneinander getrennt werden, um hier Abhilfe zu schaffen. Es ist richtig nun eine Anlaufstelle zu schaffen, an die sich Betroffene wenden können. Sich dort lediglich Rat zu holen wird indes nicht reichen – Machtmissbrauch muss dann auch klare Konsequenzen bis hin zu Sanktionen erfahren. Hier bleibt die Landesregierung unkonkret.
Aus unserer Sicht steht fest: Betroffene müssen sich in jedem Fall auch außerhalb der einzelnen Universität an Anlaufstellen wenden können, damit sie sich sicher sein können, dass ihnen aus ihrem Ersuchen um Hilfe keine Nachteile entstehen. Diese Infrastruktur muss transparent kommuniziert und Maßnahmen für Prävention und Sensibilisierung ausgebaut werden. Für diesen Prozess der Weiterbildungen sind umfangreiche Mittel nötig. Darüber hinaus ist wesentlich, die Anzahl der Beschwerden zu erheben, um das Dunkelfeld zu erhellen. Wir werden die Ausgestaltung der Novelle des Hochschulgesetzes eng begleiten.“
