Das auf der Website der Universität zu Köln abgebildete Organigramm der Entscheidungsstrukturen ist ein komplexes Schaubild. Es gibt darin die zentralen Leitungsgremien wie Rektorat, Hochschulrat und Senat. Daneben existieren der Wissenschaftliche Beirat, Senats- und Rektoratskommissionen sowie die Hochschul- und die Fakultätenkonferenz. Studierende können sich im Studierendenparlament (StuPa), im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) und dessen Referaten, in Fachschaften oder Arbeitsgruppen engagieren.
Wer mitbestimmen will, muss sich reinfuchsen
Demokratische Strukturen gibt es also zuhauf. Die Möglichkeiten der Mitbestimmung und Beteiligung werden derweil wenig genutzt – sowohl von Studierenden als auch von Beschäftigten. Dafür gibt es viele Gründe: Sie reichen von Unkenntnis und fehlendem Überblick über ungleiche Machtverhältnisse zwischen Professor*innen und den weiteren Angehörigen der Hochschule bis zu einem Kultur- und Wertewandel im Wissenschaftsbetrieb.
Zunächst einmal gilt wohl: Es ist tatsächlich kompliziert. „In den Gremien, in denen Studierende und Professor*innen zusammensitzen und alle Statusgruppen vertreten sind, versteht jemand aus einem unteren Semester erst mal wenig“, sagt Stefan Brackertz aus dem Leitungsteam des Landesausschusses der Studierenden (LASS) der GEW NRW. Wer mitarbeiten will, muss sich reinfuchsen, und das kostet Zeit: „Nur wo es auch engagierte Langzeitstudierende gibt, die Kontinuität herstellen können, klappt die studentische Beteiligung.“
Einfacher ist eine Mitarbeit in den Fachschaften, wo es unter anderem um die Selbstorganisation, aber auch um Meinungsbildung geht. Dort bringen sich Stefan Brackertz zufolge die meisten Studierenden ein. Im StuPa oder im AStA, der Regierung der Studierenden, werden es dann schon deutlich weniger.
Das mangelnde Interesse fängt bereits bei der Wahlbeteiligung für die Uni-Parlamente an. Das Recherchezentrum „CORRECTIV“ bilanzierte 2020 nach einer bundesweiten Untersuchung: Nur rund 15 Prozent der Studierenden stimmen ab. Wer sein Studium mit Nebenjobs finanzieren und in Regelstudienzeit durchlaufen müsse, habe keine Zeit, sich mit Hochschulpolitik auseinanderzusetzen – geschweige denn, sich aktiv einzubringen. Für das einem Vollzeitjob ähnliche Ehrenamt gebe es zudem maximal eine Aufwandsentschädigung.
Professor*innen sind immer in der Mehrheit
Darüber hinaus treffen StuPa und AStA zwar wichtige Entscheidungen, etwa zum Semesterticket, aber sie bestimmen nicht mit, wie die Hochschule funktioniert. Das geschieht in den zentralen Leitungsorganen. Und dort mangelt es an Gleichberechtigung. „Es gibt zwar eine Menge Gremien, aber diese sind stark auf Professor*innen fokussiert. Die anderen Statusgruppen wie akademische Mitarbeiter*innen, Beschäftigte aus Verwaltung und Technik sowie Student*innen fallen etwas herunter“, sagt Susanne Achterberg aus der Fachgruppe Hochschule und Forschung der GEW NRW.
„Dort, wo wichtige Abstimmungsprozesse laufen, sind die Professor*innen immer in der Mehrheit“, betont die Vorsitzende des Personalrats der wissenschaftlich und künstlerisch Beschäftigten an der Bergischen Universität Wuppertal. Mit dieser Mehrheit könne viel verhindert werden – zum Beispiel sei an ihrer Hochschule so eine bessere Eingruppierung der Sekretär*innen abgelehnt worden. Die GEW NRW fordert daher eine paritätische Besetzung der Gremien.
Beschäftigte wünschten sich außerdem mehr Einfluss, wenn es darum gehe, wohin Gelder gelenkt und welche Professor*innen mit welchen Kompetenzen eingestellt würden, sagt Susanne Achterberg. An der Uni Köln hätten die Studierenden nach Angaben von Stefan Brackertz gern mehr Mitsprache bei derGestaltung der Studiengänge sowie der Hochschule als kulturellem und politischem Ort. Die Einschränkung echter Partizipation läuft nach Einschätzung von Susanne Achterberg auch subtil ab. Bei Abstimmungen im Senat herrsche zum Beispiel häufig eine Atmosphäre, in der sich niemand traue, nachzufragen. So werde oft über Sachen entschieden, die nicht alle bis ins Detail verstanden hätten. Auch komme es vor, dass Sitzungsvorlagen nicht rechtzeitig verteilt würden, um sich vorzubereiten. Das verhindere tiefer gehende Reflexionen und Auseinandersetzungen. „So werden an sich demokratische Strukturen entdemokratisiert.“
Zunehmende Ökonomisierung der Hochschule
Die Personalrätin beobachtet darüber hinaus: „Das Selbstverständnis und der Wertekanon haben sich gewandelt.“ Mit der zunehmenden Ökonomisierung der Hochschulen in den vergangenen Jahren werde Demokratie dort weniger stark gelehrt, gelernt und gelebt. „Statt Wissen und Wissensfortschritt im demokratischen Raum zu produzieren, geht es jetzt darum, Drittmittel einzuwerben und Abschlüsse zu produzieren.“ Die GEW kritisiert dies seit Jahren und fordert eine bessere Grundfinanzierung der Hochschulen. Ähnlich kommentierte auch der Autor eines FAZ-Artikels 2020: „Mit der Exzellenzinitiative hat sich seit der Jahrhundertwende das Leitbild einer topdown gemanagten Universität durchgesetzt, deren Legitimation implizit darauf beruht, die Prinzipien der Exzellenz und der Partizipation gegeneinander auszuspielen.“
Für Susanne Achterberg begann das, was sie einen Entdemokratisierungsprozess nennt, mit der Berufung der Hochschulräte als höchstem Gremium über Rektor* in und Kanzler*in. „Das ist ein elitäres Klübchen. Normale Mittelbau-Menschen, Mitarbeiter*innen aus Verwaltung und Technik oder Studierende kommen dort nicht hin.“
Neue Diskussionskultur gefordert
Ungeachtet aller Kritik betont Stefan Brackertz, der an der Universität zu Köln im Fach Physik promoviert, aber auch: „Die demokratischen Strukturen sind von Hochschule zu Hochschule unterschiedlich, und wie sehr Hochschuldemokratie gelebt wird, hängt innerhalb jeder Hochschule sehr vom Fachbereich ab.“ Der GEWler, der in der Fachschaft Physik, im StuPa und in der Hochschulgruppe „Wendepunkt“ aktiv ist, lobt beispielsweise, in seinem Fachbereich würden Studierende umfassend in die Fachbereichsgremien einbezogen.
Ein weiteres Positivbeispiel: Jahrelang hätten Kölner Studierende intensiv über das Thema Inklusion im Lehramtsstudium diskutiert und schließlich eine eigene Fachschaft Integration/Inklusion gegründet. Das Engagement sei so überzeugend gewesen, dass die Hochschule nicht nur die Studienordnungen überarbeitet, sondern sogar eine eigene inklusive Modellschule gegründet habe. „Das alles hat sich getan, ohne dass die Studierenden im Senat eine Entscheidung herbeigeführt hatten.“
Stefan Brackertz wirbt daher für mehr Engagement auch abseits der offiziellen Gremien. „Konkrete Pilotprojekte zu etablieren, hat eine unheimlich große Bedeutung.“ Aus diesen könnten dann strukturelle Änderungen erwachsen. Pilotprojekte entstünden allerdings von unten – etwa, wenn nach der Vorlesung im Foyer noch diskutiert werde. Dafür fehlten aber oft Zeit und Raum. „Es gibt kaum noch die Kultur, sich abends um 20 Uhr bei einem Glas Wein zu treffen und bis Mitternacht oder länger zu debattieren“, sagt er und fordert: „Es braucht ein Revival dieser Kultur. Neue Ideen entstehen nicht in einer getakteten Sitzung mit 20 Tagesordnungspunkten.“
