Um Solidarität war es zuletzt bemerkenswert ruhig geworden. Als „Brüderlichkeit“ Teil des Aufklärungserbes und seither in einem Atemzug mit den modernen Hochwertbegriffen der „Freiheit“ und „Gleichheit“ genannt, im Industriezeitalter zum Kampf- und Programmbegriff von Arbeiterbewegung und Sozialdemokratie aufgestiegen, geriet im späten 20. und frühen 21. Jahrhundert nicht nur der Begriff ins Abseits. Auch um ihre gesellschaftliche Substanz, um Solidarität als soziale Praxis, schien es zunehmend schlecht bestellt zu sein. Der anhaltende, scheinbar unaufhaltsame Abstieg eines Zentralwerts der industriellen Moderne speiste sich aus unterschiedlichsten Quellen. Positiv gewendet, gleichsam auf der Habenseite der historischen Verlustrechnung, ließe sich argumentieren, dass der von betrieblichen Kämpfen und sozialen Bewegungen getragene Wille zur Solidarität im Zuge des 20. Jahrhunderts erfolgreich institutionalisiert wurde:
Der Auf- und Ausbau des Sozial- und Wohlfahrtsstaates nahm aus dieser Perspektive die frühen Solidarpraktiken der Lohnabhängigen und die solidaritätspolitischen Forderungen ihrer Interessenorganisationen auf, verstetigte, verrechtlichte und verallgemeinerte sie. Die wohlfahrtsstaatliche Erfolgsgeschichte erwies sich jedoch solidaritätspolitisch durchaus als ein zweischneidiges Schwert, denn sie ließ zugleich die zivilgesellschaftlichen Solidaritätsimpulse abflauen. Mit seiner bürokratischen Normalisierung von Praktiken des Bedarfsausgleichs und der wechselseitigen Unterstützung einerseits, des Arbeiterschutzes und der Einschränkung der unternehmerischen Verfügungsmacht andererseits erhob sich der entwickelte Wohlfahrtsstaat zu einer nicht nur politischen, sondern auch moralischen Instanz, die Solidarität zur öffentlichen Aufgabe erklärte – und so in gewisser Weise auch das Geschäft der Gewerkschaften (mit-)betrieb.
Entsolidarisierung – ein Dauerbrenner
Zugleich aber, und in logischer wie historischer Gegenbewegung zur sozialpolitisch gewendeten Solidarität, waren die vergangenen Jahrzehnte durch politisch-ökonomische Entwicklungen geprägt, die aus dem gesellschaftlichen Trend zur Entsolidarisierung einen zeitdiagnostischen Dauerbrenner haben werden lassen. Die Implosion des Staatssozialismus und die Identitätskrise des westlichen Marxismus, der Aufstieg der Dienstleistungsökonomie und der postindustrielle Wertewandel, die Individualisierung der Lebensführung und die Desorganisation der Arbeiterbewegung, die Metamorphosen der Sozialdemokratie und die wettbewerbspolitische Reorientierung des Staatshandelns, letzten Endes die viel zitierte neoliberale Transformation der demokratisch-kapitalistischen Gesellschaftsformation: All dies steckte hinter der zu Beginn des 21. Jahrhunderts verbreiteten Wahrnehmung, dass die solidarischen Energien der westlichen Industriekapitalismen erschöpft, die Tage von Solidarität als gesellschaftlicher Praxis gezählt seien.
Krisen kehren Begriffsbedeutung um
Mehr noch: Im Zeichen der Finanzmarktkrise nach 2008 und der Fluchtmigration seit 2015 hat sich die Semantik der „Solidarität“ in einer Weise verschoben, dass der Begriff nicht selten effektiv entleert, ja sein Sinn geradezu umgekehrt wurde. So führte die europäische Finanzpolitik im Zuge der griechischen Staatsschuldenkrise, die jahrelang als „Griechenlandhilfe“ firmierte, teils zur Privatisierung, teils zur Zerstörung der sozialen Infrastruktur des Landes – und erwies sich am Ende sogar als ausnehmend gutes Zinsgewinngeschäft für Deutschland als den wichtigsten Geldgeber. Viktor Orbán, der neofaschistische Regierungschef Ungarns, wiederum konnte sein knallhartes polizeilich-militärisches Grenzregime gegenüber Geflüchteten, die auf der Balkanroute Zugang zum Territorium der Europäischen Union suchten, als solidarisches Handeln im Interesse der anderen EU-Mitgliedsstaaten, namentlich Deutschlands, rechtfertigen – womit er, in Anbetracht des ähnlich auch in der Türkei und Nordafrika auf europäisches Geheiß errichteten antimigrantischen Schutzwalls, nicht einmal Unrecht hatte.
Und dennoch haben Finanzmarkt- und Flüchtlingskrise, die beide im Kern als offenkundige Krisen der (europäischen) Solidarität gelten müssen, zugleich zu einer Revitalisierung solidarischer Praktiken geführt. Die Etablierung von Sozialkliniken, mit der die griechische Zivilgesellschaft auf den durch die europäischen Rettungspakete herbeigeführten gesundheitspolitischen Notstand reagierte, ist ein ebenso beeindruckendes Beispiel für die Renaissance der Solidarität wie etwa der kollektive Widerstand gegen die Politik der Zwangsräumungen nachdem die Immobilienblase in Spanien geplatzt war. Und in Deutschland hat die massive Ankunft von Geflüchteten in den Jahren 2015 und 2016 keineswegs nur zur Mobilisierung rechtspopulistischer Kräfte und sozialchauvinistischer Ressentiments geführt, sondern auch zu dem, was man mit einigem Recht als die größte Bürger*innenbewegung der jüngeren Vergangenheit bezeichnen könnte: zu einer Welle der privaten Hilfsbereitschaft und des bürgerschaftlichen Engagements, die bis heute nicht abgeebbt ist und zumindest in bestimmten sozialen Milieus einen Mentalitätswandel hin zu mehr Weltoffenheit angestoßen hat.
Solidarisches Handeln ist zurückgekehrt
Die Solidarität ist mithin – wenn sie denn jemals wirklich „weg“ gewesen sein sollte – zurückgekehrt in die politisch-soziale Welt der demokratischen Wohlfahrtskapitalismen. Dass sie zurückgekehrt ist als gesellschaftliche Reaktion auf ökonomische Krisen und soziale Missstände, auf Markt- und Staatsversagen, entwertet die neue Welle der Solidarität keineswegs – immer schon war solidarisches Handeln gerade dann gefragt, wenn es um akute Nothilfe und die Kompensation von Fehlleistungen und Unterlassungen der öffentlichen Hand ging.
Der in der Regel reaktive und behelfsmäßige Charakter von Solidarität sollte aber umgekehrt davor bewahren, als solidarisch verstandene oder sich selbst entsprechend begreifende Bewegungen – von den wiederkehrenden Notwehrstreiks der Amazon-Beschäftigten bis hin zu den Klimastreiks von Fridays for Future – mit normativen Erwartungen zu befrachten, denen die handelnden Personen gar nicht gerecht werden können. Und nicht selten auch gar nicht wollen. Gerade in den jüngsten, gesellschaftlich überaus breit streuenden Aktivitäten zur Unterstützung von Geflüchteten zeigten sich typische Entpolitisierungstendenzen und ein Rückzug auf „bloße Hilfe“, ohne die eigene Lückenbüßerfunktion durch Übernahme eigentlich staatlicher Aufgaben zu thematisieren.
Aus der Binnensicht der bürgerschaftlich Engagierten mag diese politische Enthaltsamkeit durchaus authentisch sein: Nicht jede*r solidarisch Handelnde will die Welt verändern, nicht aus jeder solidarischen Praxis kann und muss ein politisches Programm zur Lösung der großen Fragen der Gegenwart – Krieg und Flucht, die Grenzen der Staatsbürger*innenschaft und die Zukunft des Sozialstaats – entstehen. Gleichwohl hat Solidarität immer auch das Potenzial, das Andere der gegenwärtig herrschenden Vergesellschaftungs- und Beziehungsweisen nicht nur zu denken und zu imaginieren, sondern schlicht und einfach zu praktizieren – zunächst einmal im Kleinen, Beschränkten, Vorläufigen. Gerade in Zeiten, die auf Jahrzehnte der organisierten Entsolidarisierung zurückblicken, setzen solidarische Praktiken jedweder Art ein Zeichen: dass es auch anders geht. Und dass, wo ein Anfang erst gemacht ist, die Zukunft wieder offen ist, offen für Neues. Vielleicht sogar für etwas ganz anderes als das Bestehende.
