Beamtenversorgung und Ruhegehalt

Was sind die Aufgaben der Abteilung „Versorgung“?

Franziska Schmitz: Wir erstellen Versorgungsauskünfte für aktive Beamt*innen, setzen Versorgungsbezüge fest und betreuen die laufenden Zahlungen. Auch die Gewährung von Unfallfürsorge und Abfindungszahlungen bei einem Bundeslandwechsel werden von uns bearbeitet. Darüber hinaus erteilen wir Auskünfte über Versorgungsanwartschaften an die Familiengerichte und sind für die Ansprüche Hinterbliebener zuständig.

Wie wird das Ruhegehalt berechnet?Das Ruhegehalt wird auf Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstzeit und der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge berechnet. Der Höchstruhegehaltssatz von 71,75 Prozent ist nach 40 vollen Dienstjahren erreicht. Für jedes volle Dienstjahr beträgt das Ruhegehalt 1,79375 Prozent der Bezüge, bei einer Halbtagsbeschäftigung 0,988688 Prozent. Nach Auswertung der Personalakte stellen wir die Dienstzeiten zusammen. Eine zentrale Dienstzeitenbank gibt es nicht. Relevant sind unter anderem Zeiten im Beamtenverhältnis, Studienzeiten, Wehrdienstzeiten und Zeiten als angestellte Lehrkraft im öffentlichen Schuldienst. Um die Höhe des Versorgungsbezugs zu errechnen, wird der Ruhegehaltssatz mit den letzten Dienstbezügen dazu zählen das Grundgehalt, der Familienzuschlag der Stufe 1 sowie Amts- und Stellenzulagen multipliziert. Im Fall eines Versorgungsausgleichs oder Abschlags wird der Versorgungsbezug entsprechend gekürzt.

Warum dauert es so lange, bis die Versorgungsauskunft beziehungsweise -festsetzung  vorliegt?

Franziska Schmitz: Eine Versorgungsauskunft erstellen wir, wenn der Antragsteller das 55. Lebensjahr erreicht hat, die Inanspruchnahme einer Altersteilzeit geplant ist oder eine dauernde Dienstunfähigkeit zu erwarten ist. Der Antrag auf eine Auskunft muss über die Dienststelle beim LBV eingereicht werden. Aufgrund der Vielzahl von Anträgen auf Versorgungsauskunft und der Anzahl von Zurruhesetzungsverfahren kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Besonders bei der Zurruhesetzung von Lehrkräften zum Schuljahresende kommt es zu einem erheblichen Mehraufkommen von Versorgungsfestsetzungen.

Können Beamt*innen die Höhe der Versorgungsbezüge selbst errechnen?

Franziska Schmitz: Ja, diese Möglichkeit haben wir mit dem Versorgungsrechner auf unserer Internetseite geschaffen. Damit können der Ruhegehaltssatz und die Höhe des Ruhegehaltes durch Eingabe der Dienstzeiten berechnet werden. Der Rechner ist online mit Beispielen erklärt, damit die Nutzung so einfach wie möglich ist. Aus den Berechnungen lassen sich zwar keine Rechtsansprüche herleiten, jedoch bietet der Rechner einen Anhaltspunkt für die zu erwartende Höhe eines Versorgungsbezuges.